Allgemeine Geschäftsbedingungen

Präambel

Die Ostfriesische Botschaft – Onno Gabriel (im Folgenden „Ostfriesische Botschaft“ genannt) betreibt zu gewerblichen Zwecken eine Webseite unter der Domain https://www.botschaft-ostfriesland.de. Diese Webseite beinhaltet einen Online-Shop für „Ostfriesenausweise“, in welchem digitale Produkte in Form von pdf-Dateien angeboten werden.

Alle Lieferungen und Leistungen der Ostfriesischen Botschaft im Rahmen des „Ostfriesenausweis“-Online-Shops erfolgen ausschließlich aufgrund der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Umgekehrt beziehen sich die folgenden AGBs ausschließlich auf den „Ostfriesenausweis“-Online-Shop. Mit einer Bestellung bestätigt der Kunde deren Kenntnisnahme.

§ 1 Angebot und Vertragsschluss

(1) Das Angebot im „Ostfriesenausweis“-Online-Shop der Ostfriesischen Botschaft ist hinsichtlich Preis, Liefertermin und sonstigem Inhalt freibleibend. Die Ostfriesische Botschaft behält sich das Recht vor, das digitale Produkt „Ostfriesenausweis“ und dessen Inhalte jederzeit und ohne Vorankündigung zu verändern, zu aktualisieren, zu modifizieren oder zu löschen.

(2) Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt zustande, sofern die Ostfriesische Botschaft die Bestellung in Textform bestätigt hat. In diesem Fall kommt der Vertrag mit

Onno Gabriel
Ostfriesische Botschaft
Voigtstr. 14
10247 Berlin

zustande.

§ 2 Durchführung des Vertrages

(1) Mit dem Eingang einer Bestellung im „Ostfriesenausweis“-Online-Shop gelten folgende Regelungen: Der Kunde gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die im „Ostfriesenausweis“-Online-Shopp vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft. Ein Bestellvorgang erfolgt in folgenden Schritten:

1) Individualisierung des Ostfriesenausweises durch Eingabe der Ausweisdaten
2) Auswahl des Produktes
3) Bestätigen durch Anklicken der Buttons „Bestellen“
4) Prüfung der Angaben im Warenkorb
5) Betätigung des Warenkorb-Inhalts durch Anklicken des Buttons „zur Kasse gehen“
6) Anmeldung im „Ostfriesenausweis“-Online-Shop nach Registrierung und Eingabe der Anmelderangaben (E-Mail-Adresse und Passwort).
7) Eingabe der Rechnungsadresse und Auswahl der Bezahlmethode
8) Nochmalige Prüfung bzw. Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten.
9) Verbindliche Absendung der Bestellung durch Anklicken des Buttons „Jetzt Bestellen“

Bis einschließlich Schritt 8) kann der Bestellvorgang jederzeit abgebrochen werden. Mit dem Anklicken des „Jetzt Bestellen“-Buttons gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung ab.

(2) Der Eingang der Bestellung wird unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail bestätigt. Mit dieser Auftragsbestätigungsemail nimmt die Ostfriesische Botschaft den Auftrag an.

§ 3 Preise, Zahlung, Versandkosten und Lieferung

(1) Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

(2) Der Kunde hat die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse (Banküberweisung) oder PayPal.

(3) Es entfallen keine Versandkosten, da es sich bei den „Ostfriesenausweisen“ um ein digitales Produkt handelt. Es erfolgt keine Lieferung. Der Kunde wird nach Abschluss des Zahlungsvorgangs per Email informiert und kann das Produkt sofort in Form einer pdf-Datei aus dem Download-Bereich des „Ostfriesenausweis“-Online-Shops herunterladen.

(4) Die Ostfriesische Botschaft gewährleistet den Verbleib der pdf-Datei im Download-Bereich des „Ostfriesenausweis“-Online-Shops von bis zu 30 Tagen nach Abschluss des Bezahlvorganges. Der Kunde kann die pdf-Dateien aus dem Download-Bereich herunterladen und so für eine Sicherung der Datei sorgen. Die Ostfriesische Botschaft empfiehlt dieses Vorgehen ausdrücklich, um einen Verlust der pdf-Datei zu vermeiden.

(5) Die erstellten pdf-Dateien verbleiben auf dem Server bis der Kunde diese löscht.

§ 4 Widerrufsrecht

(1) Der Widerruf einer Bestellung von digitalen Produkten (hier „Ostfriesenausweis“) kann bis zum Beginn des Downloadvorgangs des digitalen Produktes erfolgen. Im Übrigen ist ein Widerruf auch in den gesetzlichen Ausnahmefällen gem. § 312d Abs. 4 BGB ausgeschlossen.

(2) Der Widerruf ist schriftlich per Post oder Email der Ostfriesischen Botschaft mitzuteilen. Im Falle eines Widerrufes werden alle mit der Bestellung verbundenen Daten gelöscht.

§ 5 Urheberrechte und Nutzungsrechte

(1) Die Ostfriesische Botschaft haftet für keine Urheberrechte oder sonstige Rechte Dritter. Der Kunde verpflichtet sich, bei der Eingabe von Texten und dem Einsetzen eines Fotos in den Ostfriesenausweis die Lizenzbestimmungen und Nutzungsbedingungen dieser Inhalte zu beachten und gegen diese nicht zu verstoßen. Bei Verstoß gegen diese Vereinbarung haftet der Kunde in voller Höhe für den daraus entstandenen Schaden.

(2) Das Nutzungsrecht der erstellten pdf-Dateien („Ostfriesenausweise“) liegt beim Kunden, insbesondere das Recht digitale Kopien der Dateien zu erstellen und diese in beliebigen Formaten auszudrucken. Änderungen am Inhalt der pdf-Dateien sind untersagt und bedürfen der schriftlichen Zustimmung der Ostfriesischen Botschaft.

(3) Das Urheberrecht der erstellten pdf-Dateien („Ostfriesenausweise“) liegt bei der Ostfriesischen Botschaft. Eine Weiterverwendung von Teilinhalten aus den erstellten pdf-Dateien („Ostfriesenausweise“) bedarf der schriftlichen Zustimmung der Ostfriesischen Botschaft.